Die israelische Strategie: Bomben und Dementis
von Bashir Abu-Manneh
ZNet 12.07.2006
Ein Aufenthalt in Israel dieser Tage bedeutet wie immer ein seltsames Gefühl: eine israelische Militärmaschinerie, die täglich Palästinenser tötet, gepaart mit einer Gesellschaft, die ihnen jeden Tag ihre Menschlichkeit abspricht. Je mehr Israel die Palästinenser bestraft, ihre grundlegende Infrastruktur zerstört, ihre sozialen Einrichtungen vernichtet, sie terrorisiert und sie zwingt in Angst und Verzweiflung zu leben, desto mehr sind die israelischen Eliten und die viertstärkste Armee der Welt besessen von Sorge über die „Qassam“, eine primitive palästinensische Rakete mit geringer Reichweite (die minimalen Schaden anrichtet und weit davon entfernt ist, eine Bedrohung für Leben oder Eigentum darzustellen), oder über einen „führenden Kopf des Terrors“ wie den im Exil lebenden Hamas-Führer Khaled Meshal, säen Zweifel an der Tötung Dutzender palästinensischer Familien in Gaza (oder dementieren sie von vornherein), legitimieren die illegale Verhaftung Dutzender demokratisch gewählter palästinensischer Abgeordneter und Funktionäre, und stellen Palästina als eine Nation von Terroristen dar, die darauf aus sind Israel zu vernichten. Mit kolonialer Logik werfen die Israelis den Palästinensern vor, ihnen genau die Dinge antun zu wollen, die Israel selbst regelmäßig und systematisch den Palästinensern antut: ihre Gesellschaft zu zerstören, ihnen ihre nationalen und demokratischen Rechte zu verweigern, und ihnen ihre Menschlichkeit abzusprechen.
Für Israel sind die Palästinenser heutzutage keine vollwertigen Menschen. Rassismus ist endemisch in der aktuellen israelischen Politik und Gesellschaft. Das derzeitige Selbstverständnis der israelischen Nation basiert auf dem Gedanken, dass israelische Juden höherwertige Menschen sind. Ihnen stehen all die Rechte und Privilegien zu, die anderen systematisch verweigert werden. Und daraus erfolgt das derzeitige Verständnis der Sicherheit Israels, das von extremem Partikularismus geprägt ist: Damit die Israelis sich sicher fühlen können, müssen die Palästinenser in einem Zustand permanenter Besatzung, Unsicherheit und Angst leben. Militärische Übermacht, Expansionismus und Krieg sind Israels übliche Mittel zum Erreichen dieser Ziele. Aus diesem Grund hat die israelische Politik niemals ernsthaft über die Möglichkeit nachgedacht, dass Frieden und Sicherheit Israels auf Sicherheit, Freiheit und Unabhängigkeit der Palästinenser basieren sollten. In einer Kolonialgesellschaft wie der israelischen sind universelle Vorstellungen von Gleichheit und Gegenseitigkeit leider abwesend. Dafür sind in erster Linie die israelischen Eliten verantwortlich. Um die eigenen kolonialen Privilegien in den besetzten Gebieten zu sichern, haben sie die israelische Gesellschaft gezwungen, in einer „permanenten Kriegsgesellschaft“ zu leben, so die treffende Bezeichnung des israelischen Soziologen Avishai Ehrlich*. Diese Gesellschaft basiert auf der Konstruktion eines nationalen Feindbildes in Form der Araber und Palästinenser. Krieg und Besatzung sind also nicht nur Mittel, den Palästinensern das Recht auf nationale Selbstbestimmung vorzuenthalten, sondern sie dienen zugleich ganz konkreten innenpolitischen Zielen. Sie sind Instrumente der israelischen Selbstkonstruktion: Die Militarisierung der israelischen Gesellschaft ist notwendig, damit die kolonialen Vorgehensweisen Israels weiterhin den innenpolitischen Kontext dominieren. Der israelischen Gesellschaft wird unaufhörlich eingeredet, dass sie sich permanent im Zustand existenziellen Konflikts mit den Palästinensern befindet. Dies dient dem Zweck, dass die israelischen Eliten ihre koloniale Politik mit dem Ziel der Enteignung von Land und israelischer Expansion durchsetzen können (die Militarisierung der israelischen Gesellschaft ist zudem eine notwendige Vorraussetzung, um als Aufpasser für die US fungieren zu können und amerikanischen imperialen Interessen in der Region zu dienen).
Eine wichtige Konsequenz einer derart anhaltend aggressiven politischen Agenda ist, dass Israel, wie Gideon Levy es kürzlich in der Zeitung Haaretz (26. März 2006) ausdrückte, zu einer „rassistischen Nation“ geworden ist. Vor den israelischen Wahlen schloss er, dass es nicht eine jüdische politische Partei in der Knesset gibt, die die Palästinenser als gleichwertige Menschen oder gleichwertige Partner für den Frieden ansieht. Dieser Rassismus zeigt sich heute auch in der tragischen Abwesenheit eines großen israelischen Friedenslagers: Nicht in eine einzige große Demonstration wurde in Israel organisiert, um gegen den seit zwei Wochen andauernden Granatenbeschuss von Zivilisten in Gaza zu protestieren. Widerspruch in der Bevölkerung ist in Israel offensichtlich nicht vorhanden: Obwohl eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung (60%) sich für die Freilassung palästinensischer Gefangener im Austausch für den gefangen genommenen israelischen Soldaten ausspricht (wie die Hamas es angeboten hat), bleiben sie passiv und wie gelähmt. Die wenigen Demonstrationen, die in Israel stattfanden, um gegen das brutale Vorgehen der Armee in Gaza zu demonstrieren, waren entweder spontane Äußerungen der Empörung einer Minderheit (wie die Demonstration vor dem Haus von Dan Halutz, dem Stabschef der israelischen Armee, in Tel Aviv vor einigen Tagen), oder sie wurden von der palästinensischen Minderheit in Israel organisiert (in Haifa, Nazareth, und den Dörfern Galiläas). Es scheint, dass kein jüdisch-israelischer Widerspruch in der Bevölkerung legitim ist, wenn das Leben eines israelischen Soldaten auf dem Spiel steht. Zynisches und mitverantwortliches Schweigen herrscht, während Dutzende Palästinenser getötet werden (16 allein in den letzten 24 Stunden), Hunderte verwundet werden, und Strände, Brücken, Felder, Häuser, Elektrizitätskraftwerke und Straßen bombardiert werden.
Auch die schier endlosen palästinensischen Friedensangebote, die seit mindestens einem Monat aus den besetzten Gebieten kommen, werden dementiert. Das sogenannte „Gefangenen-Papier“ wurde von der israelischen Regierung entweder als „unbedeutend“ abgetan oder als neuer Versuch, den Terrorismus zu legitimieren und den Staat Israel zu zerstören beschimpft! Das „Gefangenen-Papier“, das dem internationalen Konsens (von Israel und den USA zurückgewiesen) folgt, die illegale Besatzung zu beenden, die Siedlungen abzubauen, einen palästinensischen Staat in Gaza und dem Westjordanland zu errichten (mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem), und das Problem der palästinensischen Flüchtlinge im Einklang mit internationalem Recht und Resolutionen zu lösen, wurde von der palästinensischen Hamas-Regierung angenommen. Während die israelischen Bomben auf Gaza fallen, haben die Palästinenser einmal wieder bewiesen, dass sie bereit und willens sind, eine Lösung der Palästina-Frage auf fairem und friedlichem Wege zu erreichen. Ein weiteres Friedensangebot wurde von dem palästinensischen Regierungschef Hanija in der Washington Post (11. Juli 2006) dargelegt, in dem er die Amerikaner bescheiden bat, die gleichen Rechte zu unterstützen, die souveräne und unabhängige Staaten genießen: „in Frieden, Würde und nationaler Integrität zu leben“ und einen „fairen und dauerhaften Frieden“ mit Israel aufzubauen. Es lässt sich sogar argumentieren, dass die Hamas in den letzten Wochen eine „Friedensoffensive“ gestartet hat, wie ein israelischer Stratege das Vorgehen der PLO vor der Invasion im Libanon 1982 nannte. Die Analogie ist treffend und lässt nichts Gutes ahnen: „Bedroht“ durch eine Waffenruhe der Hamas (die, wie die damalige Waffenruhe der PLO von 1981 bis 1982, ebenfalls über ein Jahr andauerte) und echten Frieden, greift Israel zu Bomben, um eine diplomatische Lösung zu verhindern. In dieser Hinsicht könnte das Jahr 2006 die Wiederholung von 1982 darstellen. Wie Israel 1982 den versuchten Mord an dem israelischen Botschafter in London, Argov, durch palästinensische Gruppen, die die Waffenruhe der PLO nicht unterschrieben hatten, als Vorwand nutzte, um die im Voraus geplante Invasion des Libanon mit dem Ziel der Zerstörung der PLO zu starten, so wurde 2006 die Gefangennahme des Soldaten Gilad Shalit genutzt, um die Re-Invasion Gazas, die schon Monate vor der Militäroperation Keren Shalom geplant und angedeutet wurde, zu beginnen. Mit echtem Frieden konfrontiert, antwortet Israel mit Krieg: und die „permanente Kriegsgesellschaft“ wird aktiv reproduziert. Das Ergebnis ist, dass eine permanente Friedensgesellschaft nach wie vor abgelehnt wird und illusorisch erscheint.
Wenn man die Nachrichten von der pausenlosen Bombardierung des Südlibanon in Reaktion auf den von der Hisbollah verursachten militärischen Zwischenfall in Nordisrael am 12. Juli verfolgt (wozu stündlich mehr Details bekannt werden), fällt es leicht, zu dem Schluss zu kommen, dass ein weiteres großangelegtes und brutales Militärabenteuer im Libanon bevorsteht. Wenn die Hisbollah versucht hat, Israel zur Freilassung der libanesischen Gefangenen zu zwingen, die weiterhin illegal in israelischen Gefängnissen sitzen, wird die Reaktion der militärischen Führung Israels wahrscheinlich in einem Angriff der israelischen Militärmacht auf ein weiteres wehrloses arabisches Land bestehen. Im Moment sieht die Zukunft trüb aus, dominiert von israelischer Verweigerungshaltung und Militärlogik.
Anmerkungen
* Avishai Ehrlich, 'Israel: Conflict, War and Social Change', in Colin Creighton and Martin Shaw (eds.), The Sociology of War and Peace, New York, Sheridan House, 1987, pp121-142.
Bashir Abu-Manneh unterrichtet Englisch am Barnard College, New York.
