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USA: Wie konnte das nur passieren?

Wieso nur?? Und wie konnte das überhaupt passieren? Diese Fragen dominieren die Mainstream Medien auf der ganzen Welt, jetzt wo Donald Trump tatsächlich Präsident der USA wird. Diese Fragen dominieren aber auch die Linke und die Diskussionen innerhalb von sozialistischen Kreisen. Deshalb nachfolgend dazu einige Gedanken.
von Lee Sustar*; aus Socialist Worker
Die Meinungsumfragen und die Big-Data-Analysen haben darauf hingedeutet, dass Hillary Clinton mit einem kleinen, aber signifikanten Abstand vorne läge, sowohl was die absoluten Wähleranteile anbelangt, als auch die entscheidenden Wahlmännerstimmen im Wahlmännerkollegium (Dieser archaischen 18. Jahrhundert-Institution, die schlussendlich entscheidet, wer Präsident ist.).
Clinton scheint auch jetzt, wo das Resultat mehrheitlich bekannt ist, ungefähr gleich viele Stimmen wie Trump gewonnen zu haben, wurde aber von Trump in den Schlüsselstaaten geschlagen. Damit hat Trump mehr Wahlmännerstimmen geholt. Dass Trump gewonnen hat, wird die Politik der USA in den nächsten Jahren auf eine Art und Weise – sowohl national wie auch international – verändern, wie wir das vielleicht noch überhaupt nicht ahnen können.
Was hingegen bereits klar ist, ist das „Wieso“ von Trumps Erfolg, beziehungsweise der Niederlage von Hillary. Dadurch, dass Clinton die traditionell eher liberale Basis der Demokratischen Partei vernachlässigt hat, um in den traditionell republikanisch wählenden Suburbs zu punkten, hat sie das Feld Trump überlassen, der bereitwillig behauptet hat, dass sein reaktionäres Programm den „einfachen“ Leuten helfen würde, die seit einigen Jahren – seit der Krise – mit stagnierenden und sinkenden Lebensstandards zu kämpfen haben, obwohl sich die Gesamtwirtschaft scheinbar am erholen ist.
Trumps Versprechen sind Lügen – eine pro-Arbeiter-Tarnung, die schlussendlich nur dem ein Prozent der amerikanischen Bevölkerung hilft, das von gigantischen Steuererleichterungen und ähnlichem profitiert. Aber Clintons Versprechen, einen wirklich untolerierbaren Status quo aufrecht zu erhalten, hat sich auch nicht wie eine wirkliche Alternative angehört. Bernie Sanders linke Kampagne für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Partei hat mit dem Aufruf, die „Milliardärsklasse“ zu hinterfragen und deren Privilegien anzugreifen, beinahe Clinton zu Fall gebracht. Clinton, die sich ihre ganze politische Karriere lang genau bei dieser Klasse eingeschmeichelt hat, hat Sanders Botschaft mit ihrer Nominierung begraben. Und Sanders hat auch noch jegliche Opposition aufgegeben, indem er seine Unterstützung für Hillary bekannt gab. Trump konnte damit fast unangefochten mit seiner Agenda fortfahren, die in erster Linie darin bestand, berechtigte ökonomische Unzufriedenheit in rassistische Ressentiments zu verwandeln. Sogar wenn Clinton versuchte, Trumps rassistische, frauenverachtende, immigrantenhassende und islamophobe Aussagen anzugreifen, klang das irgendwie falsch und hohl. Als personifiziertes politisches Establishment trägt Clinton nämlich die Verantwortung – oftmals sogar direkt – für eine Politik, die zur massenhaften Inhaftierung von Afroamerikaner*innen, zur Deportation von Migrant*innen und zu endlosen Kriegen in Afghanistan und dem Irak (einhergehend mit anti-arabischen und anti-muslimischen Ressentiments) führte.
Man wird noch einiges über die Wahlen in den USA 2016 sagen können und das wird auch notwendig sein. Wir werden uns mit den vielfältigen Auswirkungen der Präsidentschaft Trumps auseinandersetzen müssen. Was wir bis hierhin hingegen bereits sagen können, ist, dass der Sieg von Trump zeigt, wie notwendig linke Bewegungen sind und dass wir politische Organisationen in den USA brauchen, die unabhängig vom dysfunktionalen 2-Parteien-System sind, das diese grauenhafte Wahl hervorgebracht hat.
Wer sich für eine primär ökonomische Analyse der Wahl interessiert, wird bei diesem sehr spannenden Blogartikel fündig.
*Lee Sustar ist Redaktor von Socialist Worker (Zeitschrift der International Socialist Organization). Übersetzt durch die Redaktion.

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