Menu Schließen

Hongkong: Alles was du über die Proteste wissen solltest (Teil 2)

Fortsetzung des Interviews über die Hintergründe der Protestwelle in Hongkong. Der erste Teil ist hier nachzulesen. (Red.)

Ein Interview mit Au Loong Yu (ALY), Chris Chan (CC), Lam Chi Leung (LCL), Chun-Wing Lee (CWL), Alexa (A), Student Labour Action Coalation (SLAC)

von Kevin Lin; aus Jacobine Magazine

Hong Kong seit den Regenschirm-Protesten

Viele vergleichen die aktuellen Demonstrationen mit der Regenschirm-Bewegung, bei der Zehntausende von Menschen während neunundsiebzig Tagen Hauptverkehrsachsen besetzten. Die Leute protestierten gegen die Regierung, die nicht dazu bereit war, bei den Wahlen des hongkonger Verwaltungschefs das allgemeine Wahlrecht zu gewähren. Wie beurteilt ihr fünf Jahre später die Regenschirm-Bewegung?

CWL: Die Regenschirm-Bewegung ist eine sehr komplexe Geschichte. An den Wahlen vor 2014 waren stets die Liberalen die stärkste Fraktion innerhalb der oppositionellen Kräfte (die sogenannten Pan-Demokraten). So konnte man die sozialen Bewegungen als Kämpfe für eine Mitte-Links-Politik verstehen.

Doch 2014 überforderte, vereinfacht gesagt, das Auftauchen einer Vielzahl von «neuen» Teilnehmenden die Organisationsfähigkeit der etablierten politischen Parteien und der Organisationen/Netzwerke. Aus der Sicht vieler neuer und junger Protestteilnehmenden fehlte den etablierten Persönlichkeiten und Organisationen die Legitimität. Viele von ihnen haben daher das praktiziert, was wir «Lokalismus» nennen, und/oder lehnen die Idee ab, dass kollektives Handeln von Organisationen geleitet oder koordiniert werden sollte.

Der Aufstieg des Lokalismus und das Misstrauen gegenüber Organisationen sind aus meiner Sicht die grössten negativen Folgen der Regenschirm-Bewegung. Aber die Erfahrung der Konfrontation mit der Polizei auf den Strassen im Jahr 2014 hat viele Aktivist*innen deutlich gestärkt, und mehr Menschen sind offen für radikale Aktionen auf den Strassen geworden. Ohne eine solche Änderung, die zum Teil ein Vermächtnis der Regenschirm-Bewegung ist, wären heute die Demonstrierenden wahrscheinlich nicht in der Lage gewesen, die Zonen ausserhalb des Legislativrates zu besetzen und dadurch die Absage der Legislativratssitzung zu erzwingen.

ALY: Bald nach dem Ende der Regenschirm-Bewegung erfasste eine Welle der Demoralisierung die jungen Menschen, obwohl sie es waren, die die Besetzungen ermöglicht hatten. Die meisten losen Organisationen, die von jungen Menschen in den vergangenen Jahren gegründet wurden, brachen zusammen. Die Hong Kong Federation of Students (HKFS) wurde angegriffen und dann von fremdenfeindlichen Lokalist*innen übernommen, nur um später aufgelöst zu werden. Und dann begann die Regierung, sich zu rächen und viele Aktivist*innen ins Gefängnis zu stecken, was die Demoralisierung weiter verschärfte.

Dank der Regierung von Hong Kong ist eine neue Runde des Widerstands in Gang gekommen, diesmal von einer noch jüngeren Generation. Eine Woche lang mobilisierten sich sogar Schüler*innen der Mittelstufe zu Hunderten, um sich dem Auslieferungsgesetz zu widersetzen.

Die Regenschirm-Generation stellt einen Bruch mit der älteren Generation in Bezug auf die kulturelle Identität dar: Die jungen Leute identifizieren sich heute eher als Hongkonger*innen denn als Chines*innen. Dahinter steckt die emotionale Bindung an Hong Kong, die der älteren Generation fehlt. Das Besondere an der Regenschirm-Generation ist, dass sie ein derartiges Engagement entwickelt hat und sich dadurch politisierte, dass ihre Forderung nach einem allgemeinen Wahlrecht von der Regierung abgelehnt wurde. Dieses Jahr hat das chinesische Auslieferungsgesetz eine noch jüngere Generation zusätzlich politisiert.

Ich erinnere mich, dass am letzten Tag der Regenschirm-Bewegung die Leute ein riesiges Banner aufgehängt haben, auf dem stand: «Wir werden zurückkommen.» Diese Prophezeiung erfüllte sich.

Wie Au Loong Yu feststellt, hat Hong Kong seit der Regenschirm-Bewegung eine neue Generation junger Aktivist*innen und Leader*innen hervorgebracht. Wer gehört zu dieser neuen Generation junger Aktivist*innen und was sind ihre politischen Forderungen und Strategien?

ALY: Die pan-demokratischen Parteien wurden während der Regenschirm-Bewegung wegen ihrer schüchternen Haltung diskreditiert. Das politische Vakuum wurde bald von zwei neuen Kräften gefüllt, nämlich von denjenigen, die für die Selbstbestimmung eintreten und von denjenigen, die für die Unabhängigkeit stehen. Beide bestehen meist aus jungen Menschen.

Bei den Parlamentswahlen 2016 gewannen fünf neue Kräfte in der Politik aus den beiden oben genannten Strömungen auf Kosten des pan-demokratischen Lagers, darunter Lee Cheuk Yan, der Vorsitzende der Labour Party und des Gewerkschaftsbundes von Hong Kong. Der Erfolg der beiden letztgenannten Strömungen zeigt, dass viele Wähler*innen, insbesondere die neue Generation, die übermässig moderate Politik der Pan-Demokraten im Umgang mit Peking nicht mehr akzeptieren.

Während Yau Wai-ching von Youngspiration und Cheng Chung-tai von Civil Passion entweder rechts oder rechtsextreme Lokalist*innen sind, stehen Eddie Chu Hoi Dick, Lau Siu Lai und Nathan Law Kwun-chung (als Vertreter von Demosistō) leicht links. Der erste Flügel verwendet häufig eine rassistische und fremdenfeindliche Sprache, nicht nur gegen die KPCh, sondern gegen das gesamte chinesische Volk. Das Programm von Youngspiration fordert ausdrücklich, dass diejenigen, die weder Kantonesisch noch Englisch sprechen können, von der Staatsangehörigkeit ausgeschlossen werden. (Das ist besonders lächerlich, da viele ältere Einwohner*innen Hong Kongs keine der beiden Sprachen sprechen können, sondern eher Hakka- oder Chaochou-Dialekte sprechen.) Sie zielen auch darauf ab, chinesische Migrant*innen aus dem Festland von den grundlegenden Rechten auszuschließen. Civic Passion ist bekannt dafür, zu Gewalt gegen das chinesische Volk aufzurufen. Es ist kein Zufall, dass sie wenig Interesse an der Förderung von Arbeitsrechten und sozialer Sicherheit für marginalisierte Gruppen und Minderheiten haben. Wenn diese Menschen radikal sind, sind sie radikal konservativ.

Die Forderung des zweiten Flügels nach Selbstbestimmung ist nicht mit einer antichinesischen Haltung verbunden. Eddie Chu behauptet, dass er für demokratische Selbstbestimmung eintritt, die das chinesische Volk und andere marginalisierte Gruppen einschliesst und nicht ausschliesst. Ihre politische Vision ist mit einer sozialen Plattform verbunden, die Arbeitsrechte, Geschlechterrechte und die Rechte von Minderheiten umfasst. Die Politik dieser Selbstbestimmungsbefürworter*innen ist jedoch nicht immer so klar umrissen und kann sich den Lokalist*innen zuwenden, wenn diese sie unter Druck setzen. Man muss auch die Liga der Sozialdemokrat*innen in dieses Lager der Selbstbestimmungsbefürworter*innen von Mitte-Links aufnehmen. Gemeinsam erzielte das Mitte-Links-Lager 2016 15,2 Prozent der Stimmen.

LCL: Seit der Regenschirm-Bewegung hat der Laissez-faire-Kapitalismus der Hongkonger Regierung die Armut und wirtschaftliche Ungleichheit weiter verschärft. Jede*r fünfte Bürger*in Hong Kongs, also 1,38 Millionen, lebt unter der Armutsgrenze. Hong Kongs Gini-Koeffizient beträgt 0,539 und ist somit höher als derjenige von den USA und Singapur.

Hong Kong braucht dringend eine sozialistische Kraft, die sich sowohl dem Autoritarismus als auch dem Kapitalismus widersetzt. Aber Einzelpersonen und Netzwerke in Hong Kong, die sozialistische Ansichten vertreten, wie Left21 und einige revolutionäre sozialistische Netzwerke, sind sehr schwach und werden von der Welle der lokalistischen Gefühle immer stärker marginalisiert.

Aktivist*innen von sozialen Bewegungen in Hong Kong haben in den letzten Jahrzehnten eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung chinesischer Aktivist*innen auf dem Festland gespielt, zumindest teilweise motiviert durch die Vorstellung, dass die demokratische Zukunft Hong Kongs von der demokratischen Entwicklung des chinesischen Festlandes abhängen wird. Könnt ihr darüber sprechen, wie Aktivist*innen aus Hong Kong Aktivist*innen in China unterstützt haben und ob die politischen Entwicklungen in Hong Kong diese Unterstützung untergraben werden?

LCL: Seit den 90er Jahren unterstützen Aktivist*innen in Hong Kong konsequent Arbeitsrechts, Menschenrechte, Geschlechterrechte, LGBT-Rechte und Umweltaktivist*innen in China und tragen zur Entwicklung der sozialen Bewegungen und der Zivilgesellschaft bei.

Die bürgerliche Freiheit Hong Kongs ermöglicht es ihnen, Wissen und Literatur über soziale Bewegungen nach China zu verbreiten, den intellektuellen Austausch zwischen Festlandchines*innen und hongkonger Aktivist*innen zu fördern und Solidarität für den sozialen Widerstand auf dem chinesischen Festland zu organisieren. Viele Bücher, die nur in Hong Kong veröffentlicht werden konnten, wurden auf das chinesische Festland gebracht, darunter Schriften von kontinentalen chinesischen Autor*innen, während Diskussionen über soziale Bewegungen auch in Hong Kong geführt wurden.

Mit der wachsenden politischen Kontrolle der chinesischen Regierung über Hong Kong dürfte diese Rolle abnehmen. Mit zunehmender Verschärfung der sozialen Widersprüche in China wird die chinesische Regierung den Einfluss Hong Kongs auf die chinesischen sozialen Bewegungen noch stärker einzuschränken versuchen.

CWL: Eines der Probleme, die durch den Aufstieg des Lokalismus verursacht wurden, ist, dass gewisse junge Aktivist*innen in Hong Kong die Unterstützung des Aktivismus auf dem chinesischen Festland nicht mehr als notwendig ansehen. Die extreme Fraktion des lokalen Lagers argumentiert sogar, dass die Unterstützung der demokratischen Bewegung auf dem chinesischen Festland Zeitverschwendung ist, da sich die «Hongkonger*innen» zuerst um die Probleme in Hong Kong kümmern sollten.

Eine weitere besorgniserregende Entwicklung ist, dass die offiziellen Medien im chinesischen Festland ein Bild vermitteln, wonach die meisten, wenn nicht sogar alle Aktivist*innen in Hong Kong die Unabhängigkeit Hong Kongs befürworten oder geringschätzig auf die Festlandchines*innen herabsehen. Obwohl es unmöglich ist zu wissen, was die Öffentlichkeit auf dem chinesischen Festland wirklich denkt, sehen wir gegenwärtig in den sozialen Medien, dass die Kämpfe in Hong Kong auf dem chinesischen Festland wenig Verständnis finden. Seitdem die Unterdrückung auf dem chinesischen Festland verschärft wurde, wird die Kommunikation und die Diskussion zwischen Hong Kong und dem Festland schwieriger.

Die Zukunft

Was haltet ihr davon, dass die Regierungsvorsitzende Hong Kongs das Auslieferungsgesetz auf Eis gelegt hat? Inwieweit ist dies ein Sieg?

ALY: Carrie Lam hat die Gesetzesänderung nur ausgesetzt – sie hat die Vorlage nicht zurückgezogen, wie es von den Demonstrierenden gefordert wurde. Es ist kein vollständiger Sieg, aber immerhin ein Teilsieg. Die vorübergehende Rücknahme des Gesetzes ist bereits eine grosse Niederlage für Carrie Lam, und das gibt der Opposition auch mehr Zeit, die Bewegung aufzubauen. Und da es keinen Zeitplan für die Wiedereinführung des Gesetzes gibt, wird die Dauer der Verschiebung nicht kurz sein.

Ausserdem finden in diesem und nächsten Jahr beide Wahlen statt, sodass es unwahrscheinlich ist, dass Carrie Lam es den pro-Peking Parteien erlauben wird, mit einer allfälligen Wiedereinführung des Gesetzes eine Wahlniederlage zu riskieren. Und das dritte Jahr ist auch nicht ideal, weil es das letzte Jahr ihrer Amtszeit ist. Wahrscheinlich muss die nächste Vorstandsvorsitzende die Aufgabe der Wiedereinführung des Gesetzes übernehmen, falls dies überhaupt geschehen sollte.

Was ist nun die Zukunft Hong Kongs und der Bewegungen für Demokratie und wirtschaftliche Gerechtigkeit?

CC: Von der Regenschirm-Bewegung bis zu den Anti-Auslieferungsprotesten sehen wir, dass die Menschen zunehmend militante Aktionen akzeptieren, weil sie erkennen, dass Demonstrationen und Besetzungen die kapitalistische Produktion nicht stören können. Ein Ergebnis ist für die Linke wichtig: Nach diesen beiden Bewegungen erkennen die Menschen die Bedeutung von Streiks und die Rolle der Gewerkschaften in politischen Kämpfen an.

Während der Regenschirm-Bewegung riefen nur einige Leader*innen der Studierenden die Gewerkschaften zum Streik auf. Aber während der Anti-Auslieferungsbewegung forderten Tausende von Arbeiter*innen ihre Gewerkschaften auf, Streiks zu organisieren. Die politischen Kämpfe werden in Hong Kong fortgesetzt. Wenn sich die junge Generation an Aktionen am Arbeitsplatz beteiligen könnte, wäre dies für die Linke von grosser Bedeutung.

ALY: Der Aufstieg der oben genannten, zwei neuen Strömungen junger Menschen sowie der nicht so jungen Liga der Sozialdemokraten wurde durch den Ausschluss ihrer Parlamentsabgeordneten durch die Regierung im Jahr 2017 stark beeinträchtigt. Glücklicherweise wächst jetzt eine neue Generation heran, welche die Dinge selbst in die Hand nimmt. Die Mobilisierung auf der Strasse gegen das chinesische Auslieferungsgesetz ist vor allem ihre Aufgabe. Wenn sie jedoch ihre Politik nicht in eine linke und demokratische Richtung entwickeln und ihre Fragmentierung überwinden können, sind sie möglicherweise nicht in der Lage, eine starke fortschrittliche Kraft zu bilden.

Zweitens dominiert bei den jungen Aktivist*innen nach wie vor weitgehend die starke Gewichtung medienorientierter Aktionen, ein Vermächtnis der Pan-Demokraten. So werden nicht nur langfristige organisatorische Anstrengungen häufig vernachlässigt, sondern es entsteht auch eine Gleichgültigkeit gegenüber der schlechten Situation der Lohnabhängigen. Viele Menschen fordern jetzt, dass die Arbeiter*innen in einen Streik treten, aber das war nicht erfolgreich. Sie behandeln die Arbeiter*innen einfach wie Instant-Nudeln – man muss nur eine Bestellung aufgeben und der*die Kellner*in wird sie sofort liefern.

Hong Kongs historische Entwicklung macht Hong Kong zu einer Stadt, die linken Werten wie Solidarität, Geschwisterlichkeit und Gleichheit feindlich gesinnt ist. Eine sozialdarwinistische Kultur, die das Ergebnis von über 150 Jahren Freihandelszone ist, hat die Bevölkerung so stark durchdrungen, dass es für die linken Kräfte schwer ist an Bedeutung zu gewinnen. Um das zu erreichen, müssen junge Aktivist*innen anfangen, sich mit Klassenpolitik auseinanderzusetzen.

LCL: Mit Blick auf die Zukunft wird das politische Umfeld in Hong Kong schwieriger werden. Die relativ liberale Zeit zwischen 1997 und 2008 ist zu Ende. Die Regierung Hong Kongs wird mit demokratischen und sozialen Bewegungen härter umgehen, insbesondere mit solchen, die auf direkte Aktionen ausserhalb des Legislativrates setzen.

Die Regierung Hong Kongs steht auf der Seite der kapitalistischen Klasse und der konservativen Kräfte, die stets den Arbeitsrechten, den Rechten der Frauen und den LGBT-Rechten sowie einer gerechten Vermögensverteilung feindlich gesinnt sind. Die Öffentlichkeit Hong Kongs steht unter der doppelten Unterdrückung durch das chinesische Kapital und das Monopolkapital von Hong Kong. Jede soziale und wirtschaftliche Reform muss sich der Realität des autoritären Kapitalismus stellen.

Nach dem Anti-WTO-Protest von 2005, dem Bauarbeiter*innenstreik von 2007 und dem Hafenarbeiter*innenstreik von 2013 haben sich jedoch mehr Aktivist*innen von den in den 90er Jahren noch sehr beliebten, aber fragmentierten Aktionsformen distanziert und anerkannt, dass für die Herausforderung des Neoliberalismus eine Klassenpolitik notwendig ist. Um diese linke Politik zu entwickeln, müssen wir die Diskussion um Fragen wie «Was ist linke Politik» und «Was ist zu tun» vertiefen und die Unterschiede zwischen dem sozialistischen linken und rechtsextremen Lokalismus und Nationalismus klären.

Wir brauchen auch eine breite Perspektive auf ganz China und einen verstärkten Austausch mit sozialen Bewegungen und linken Aktivist*innen auf dem chinesischen Festland. Nur durch eine stärkere Zusammenarbeit mit der chinesischen Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen, die sich mit dem autoritären Kapitalismus Chinas auseinandersetzen, kann die Öffentlichkeit in Hong Kong eine echte Demokratie und soziale Gleichheit erreichen.

Übersetzung aus dem Englischen durch die Redaktion.

Verwandte Artikel

1 Kommentar

  1. Pingback:Hongkong: Alles was du über die Proteste wissen solltest (Teil 1) ‹ BFS: Sozialismus neu denken – Kapitalismus überwinden!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert