Gesundheitswesen der Schweiz

Das Gesundheitswesen ist in verschiedenen Hinsichten ein zentrales Konfliktfeld jeder kapitalistischen Gesellschaft, weil sich die Bedürfnisse und die Interessen verschiedener sozialer Akteure diametral gegenüberstehen. Auf der einen Seite sind wir als lohnabhängige Nutzer*innen und Patient*innen – wenn nicht heute, so dann morgen – auf ein funktionierendes, öffentliches und zahlbares bzw. kostenloses Gesundheitswesen angewiesen. Damit verbunden sind auch gute Arbeitsbedingungen für das Gesundheitspersonal. Auf der anderen Seite ist der Gesundheitssektor für einige private, kapitalistische Akteure – allen voran für die Krankenversicherungen, die Spitalverbände und die Pharmaindustrie – ein enormes Wachstums- und Investitionsfeld, welches mittels der Privatisierungspolitik und der Kommodifizierung (zur Ware werden) einzelner Bereiche stetig vergrössert werden soll.

Ein Mittel, mit dem das Bürgertum seine Ziele durchsetzen will, ist die skandalöse und auf falschen Fakten beruhende Angstmacherei um eine angebliche "Kostenexplosion" im Gesundheitsbereich. Dabei hilft, dass die Krankenkassen-Prämien von Jahr zu Jahr ansteigen und so der Druck insbesondere auf Menschen mit geringem Einkommen stetig wächst. Politisch lassen sich damit umfangreiche Sparpakete und Privatisierungsbestrebungen im Gesundheitsbereich rechtfertigen. Diese führen aber zu verschlechterten Arbeitsbedingungen des Gesundheitspersonals und zu Leistungseinbussen für die Patient*innen, gleichzeitig zu Profitmöglichkeiten für private Investor*innen.

Dabei hilft das mittlerweile über 20 Jahre alte Krankenversicherungsgesetz (KVG). Dieses ist so aufgebaut, dass es den Weg für private Investitionen und die Kommodifizierung der Gesundheit ebnet. Doch der heutige Aufbau des Gesundheitssystems ist keinesfalls alternativlos. Verschiedene Argumentationsstränge können uns dabei helfen, für diesen essentiellen Sektor wieder progressive Forderungen zu entwickeln, die zum Wohle der Mehrheit der Menschen sind. Und wir können auch auf bereits erfolgreiche Formen des Widerstands gegen Privatisierung und Finanzialisierung des Gesundheitssektors schauen, wie uns das Beispiel aus dem Tessin zeigt, wo mit der Kampagne "Giù le mani" gegen die Privatisierung der Spitäler im Tessin gekämpft wurde.

Angstmacherei mit der "Kostensteigerung" im Gesundheitswesen
Regelmässig gibt es in der Schweizer Presselandschaft Kampagnen, die vor einem drastischen Anstieg der Gesundheitskosten warnen und dafür plädieren, Leistungen zu kürzen. Dabei darf nicht bei der Gesundheit der Bevölkerung gespart werden!

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Steigende Krankenkassenprämien - Man finde den Fehler!
Jedes Jahr aufs Neue geben die Krankenversicherer neue Prämienerhöhungen bekannt, womit die Mehrheit der Haushalte mit neuen Kerben in ihrer Kaufkraft konfrontiert ist.

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Die Auswirkungen der Sparpolitik auf das Gesundheitswesen
Durch die zunehmende Ökonomisierung und die zahlreichen Sparmassnahmen im Gesundheitswesen werden die Arbeitsbedingungen verstärkt angegriffen. Doch auch die Nutzer*innen leiden aufgrund einer schlechteren Grundversorgung unter dieser Entwicklung.

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Das Krankenversicherungs-Gesetz
Wo steht das Gesundheitssystem in der Schweiz, zwanzig Jahre nach dem Inkrafttreten des Krankenversicherungsgesetzes (KVG)? Wir haben verschiedene Beispiele aufgelistet, wie das Gesetz dabei hilft, dass sich private Firmen auf Kosten unserer Gesundheit bereichern.

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Wege aus der Sackgasse im Gesundheitssystem
Nachdem verschiedene Initiativen zur Einführung einer Einheitskrankenkasse in den letzten Jahren abgelehnt wurden, herrscht ein stückweit Ratlosigkeit, wie progressive linke Forderungen für das Gesundheitswesen aussehen könnten. Der folgende Artikel stellt 6 Achsen vor, die aus der Sackgasse führen können.

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Ein Sieg im Tessin, gegen Privatisierung
Im Kanton Tessin gab es im letzten Jahr grosse Mobilisierungen und Initiativen gegen die Ökonomisierung des Gesundheitswesens. Dabei konnte ein Teilsieg errungen werden. Wir schildern hier, wie das erreicht werden konnte.

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