Am Rande vermerkt: Und nochmals über Mélenchon

Am 28. Mai 2018 erschien auf Marx21 ein Artikel, der sich mit den Stärken und Schwächen Mélenchons, Führungskopf von „France Insoumise“ (FI), auseinandersetzt. Die Schwächen werden zwar teils als gravierend bezeichnet, bedauerlicherweise äussert sich dies jedoch nicht in der Schwerpunktsetzung des Artikels.
Es wurde schon verschiedentlich darübergeschrieben, weshalb diese „Bewegung“ eher gefährlich als unterstützenswert ist. Auf zwei Punkte nochmals hinzuweisen, ist angesichts der Darstellung von Marx21 jedoch ratsam.
1. Mélenchon und der Imperialismus. Der Autor des Artikels beklagt richtig, dass aus Mélenchons Populismus „wenig Klarheit über den französischen Imperialismus“ erwachsen kann. Man muss jedoch sehen, dass eine der Grundfesten von FI ein positiver Bezug auf das imperialistische Frankreich ist. Und das ist kein Nebeneffekt. (Auf die notwendige Kritik des Populismus-Konzepts von Mouffe&Laclau wurde an anderer Stelle bereits hingewiesen.) In diesem Licht muss man auch das Abschwören von der Internationale und den roten Fahnen sehen. Das ist nicht bloss Image-Korrektur. Wie bei Mélenchon aus proletarischem Internationalismus nationalistischer Imperialismus wird, zeigen exemplarische Tweets und blau-weiss-rote Fahnen-Meere.

Auch der Name „France Insoumise“ bedeutet nicht einfach etwa „Frankreich in der Revolte“. Neben widerspenstig und aufsässig lässt es sich auch als „nicht unterworfen“ übersetzen. Anschluss an eine grosse Zeit des französischen Imperialismus lässt grüssen.
2. France Insoumise als Bewegung. FI als „überhaupt keine richtige Partei, sondern eher eine Art Bewegung“ zu beschreiben ist haarsträubend. Der Artikel berichtet von den Basisgruppen, welche inhaltlich bestimmend seien. Was man zu diesen allerdings sagen muss, ist, dass ihre Grösse 12 Mitglieder nicht überschreiten darf und die Gruppen untereinander keinen Kontakt haben dürfen, sondern nur zu der ihr über- und Mélenchon untergeordneten Instanz. Basisdemokratie à la Mélenchon heisst dann auch, dass die Delegierten für Konferenzen nicht gewählt, sondern ausgelost werden. Dadurch wird die organisierte Artikulation von Widerspruch mit der Parteilinie verunmöglicht. Wer das als Mittel gegen innere Zerspaltung der Linken begreift, hat eine grundlegende Lektion in Selbstorganisation und Basisdemokratie verpasst und ebnet den Weg für autoritäre und bürokratische Entwicklungen. FI marschiert unter den Klängen der Marseillaise schon länger auf diesem.
Wer an emanzipatorischen Bewegungen und Selbstorganisation von unten interessiert ist, sollte sich über den Charakter von France Insoumise keine Illusionen machen.
Von David Balourd