Warum sind so viele Menschen bereit, ihre Heimat zu verlassen und sich großen Gefahren, sogar dem Tod auszusetzen? Beim Hinterfragen der Fluchtursachen stößt man rasch auf den europäischen Imperialismus, der auch noch zu Beginn des 21.Jahrhunderts spürbar ist.
von Klaus Meier; aus SoZ
Plünderung afrikanischer Fischbestände
Die ehemals reichen Fischbestände vor den afrikanischen Küsten werden von internationalen Fangflotten geplündert. Für die einheimischen Fischer bleibt immer weniger. Ein Beispiel dafür ist der Senegal. Hier gibt es noch 52.000 Fischer in einem für sie immer schwierigeren Umfeld. Sie benutzen traditionelle Boote, sog. Pirogen, für den küstennahen Fang von Shrimps, Makrelen oder Sardinen. Die Fischerei ernährt im Senegal 600.000 Menschen und trägt zu drei Viertel der tierischen Proteinaufnahme im Lande bei.
Dies alles ist bedroht, denn internationale, industriell arbeitende Fangflotten haben von der senegalesischen Regierung Fanglizenzen erworben, teils mittels Bestechung und Korruption. Um die Auswirkungen abschätzen zu können, muss man wissen, dass ein moderner Fischkutter 250 Tonnen Fisch an einem Tag fangen kann – so viel wie 50 Pirogen in einem Jahr.
Neben dieser lizensierten Plünderung der Fischgründe gibt es noch illegale Fischereipraktiken internationaler Fangflotten. Schätzungen besagen, dass allein dem Senegal pro Jahr dadurch 300 Millionen US-Dollar Schaden entstehen. Das sind immerhin 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) dieses Staates. Die Verluste ganz Westafrikas durch illegale Fischereipraktiken werden auf 1,3 Mrd. US-Dollar pro Jahr geschätzt. Die EU hat an diesen Praktiken einen nicht geringen Anteil: Über den European Maritime and Fisheries Fund (EMFF) wird die europäische Fischereiindustrie von 2014 bis 2020 mit 6,5 Milliarden Euro gefördert.
Abholzung afrikanischer Wälder
Ein weiteres Betätigungsfeld westlicher Konzerne ist die Plünderung afrikanischer Holzbestände. Ein nicht unbeträchtlicher Teil dieser Abholzungen ist illegal. Er findet mit der verdeckten oder offenen Unterstützung lokaler Eliten statt. Eine Schätzung besagt, dass 2011 illegal geschlagenes Holz im Wert von 12,4 Mrd. Euro nach Europa exportiert wurde. Die europäischen Staaten geben sich arglos und verweisen auf betrügerische Nachhaltigkeitszertifikate, die sich die Holzfirmen selbst ausstellen und von denen es viele Dutzend gibt.
Auch mineralische Rohstoffe werden in zahlreichen Ländern Afrikas gefördert. Die meisten Minenprojekte gehen mit einer drastischen ökologischen Zerstörung und einer Vergiftung der Umwelt einher, die die lokale Bevölkerung krank macht. Nutznießer sind internationale Konzerne, die riesige Profite machen, während für die Einheimischen fast nichts bleibt.
Uranabbau und Krebs im Niger
Ein krasses Beispiel hierfür ist der Uranbergbau im Niger, wo der französische AREVA-Konzern mehrere Minen besitzt. Seit 1968 wurden mehr als 100.000 Tonnen des Metalls geschürft. 2008 berichteten unabhängige Untersuchungskommissionen, dass der Uranbergbau Böden und Wasser mit hoher Radioaktivität kontaminiert. Der verseuchte Minenabraum wird unter freiem Himmel gelagert. Der Wüstenwind trägt den Staub zu den nächsten Orten, wo 80.000 Menschen leben.
Eine Untersuchung von Greenpeace im Jahr 2010 bestätigte diese Situation. Hunderte von Menschen sind in der Umgebung der Minen bereits an Krebs gestorben. Die französischen Atomkraftwerke erhalten 40% des Urans aus dem Niger. Das ist pikant, weil auch deutsche Atommeiler mit Uran versorgt werden, das über Frankreich nach Europa gelangt. Eine ähnliche Situation wie im Niger gibt es auch in Namibia, wo seit 1976 Uran im Tagebau gefördert wird. Auch hier betreiben internationale Konzerne den Abbau.
Durch diese Art der Ausplünderung Afrikas durch westliche Konzerne in enger Zusammenarbeit mit lokalen Eliten wurden in den letzten 30 Jahren mindestens 1300 Milliarden Dollar illegal aus Afrika heraus transferiert, der arme afrikanische Kontinent leistet damit «Entwicklungshilfe» für westliche Konzerne.
Kolonialistisches Erbe
Wie konnte es zu einer so schlimmen Situation kommen? Welche Ursachen hat die Zerstörung Afrikas? Schon als die afrikanischen Staaten zwischen 1955 und 1965 ihre Unabhängigkeit erlangten, waren ihre Ökonomien schwach, weil sie von der europäischen Kolonialpolitik geprägt waren. Nach der Berliner Konferenz 1885 wurde Afrika wie ein Kuchen aufgeteilt, um 1900 stand 90% des Kontinents unter kolonialer Herrschaft.
Die Kolonien wurden nach den ökonomischen Bedürfnissen der europäischen Mutterländer umstrukturiert. Afrikanische Bauern wurden vielfach enteignet und auf schlechtere Böden abgedrängt. Ihr Land ging in den Besitz europäischer Unternehmen über, die darauf Plantagen und Bergwerke für den europäischen Bedarf errichteten. Als die Unabhängigkeit kam, wurde genau diese deformierte ökonomische Struktur an die jungen afrikanischen Staaten vererbt. Fortschrittliche Kräfte in den neuen afrikanischen Staaten wollten zwar aus den Gewinnen landwirtschaftlicher Produkte eine industrielle Entwicklung für die eigenen Bedürfnisse finanzieren, aber dies sollte nicht gelingen.
Wie Imperialismus wirkt
Bereits in den 1970er Jahren litten die afrikanischen Länder zunehmend unter fallenden Agrarpreisen, während gleichzeitig steigende Ölpreise die Länder schwer trafen. Das ist für halbkoloniale Länder eine typische Situation: Die Preise ihrer Rohstoffe sind an den internationalen Börsen heftigen Schwankungen ausgesetzt, während dies für die Preise industrieller Produkte aus den kapitalistischen Metropolen nicht gilt.
Das führte dazu, dass es zu einer wachsenden Verschuldung vieler afrikanischer Länder kam. Allein die Zinszahlungen in der Phase der Hochzinspolitik raubte ihnen jeden Spielraum. Damit floss ein Großteil des verfügbaren Kapitals in Form von Gewinnen und Zinsen in die entwickelten kapitalistischen Länder ab. Eine parasitäre Oberschicht verbraucht einen weiteren Teil des Überschusses für ihren Luxuskonsum.
Der belgische Marxist Ernest Mandel analysierte bereits Anfang der 70er Jahre die Situation: «Die Kapitalausfuhr der imperialistischen Länder bestimmt fortan die Wirtschaftsentwicklung der Dritten Welt. Diese wird komplementär zu den Bedürfnissen der kapitalistischen Metropolen gestaltet. Die Kapitalinvestition geht selbst von den Metropolen aus und [es werden] nur solche Betriebe errichtet, die den Interessen der imperialistischen Bourgeoisie entsprechen.» Und weiter: «Der Prozess des imperialistischen Kapitalexports erstickt die wirtschaftliche Weiterentwicklung der sog. Dritten Welt, indem er die vorhandenen Ressourcen für eine ursprüngliche Akkumulation des Kapitals abschöpft.» Und: «Er konzentriert die übrig bleibenden Ressourcen auf diejenigen Sektoren, die für die Entwicklung der Unterentwicklung entscheidend werden: Bodenspekulation und Immobilienbau, Wucher, Lumpenbourgeoisie … des Dienstleistungssektors.»
Es entsteht also eine deformierte Wirtschaftsstruktur, und die Chance auf die Entwicklung einer eigenen Industrie ist versperrt. In den übrig gebliebenen wirtschaftlichen Nischen nistet sich eine korrupte herrschende Klasse ein, die mit dem Imperialismus verbunden ist und ein Interesse am Erhalt des Status quo hat.
Die Strukturanpassungsprogramme
In den 80er Jahren verschärfte sich die Situation, als in den westlichen kapitalistischen Ländern die Ideologie des Neoliberalismus triumphierte. Von den afrikanischen Ländern wurde nun gefordert, dass sich der Staat aus der Wirtschaft zurückziehen solle. Öffentliches Eigentum wurde verdammt und die Abschaffung der Schutzzölle gefordert. Die afrikanischen Staaten, die Kredite benötigten und hohe Zinsen zurückzahlen mussten, standen genauso unter Druck wie heute Griechenland. Es folgten neoliberale Strukturanpassungsprogramme von IWF und Weltbank. Der nigerianische Wirtschaftswissenschaftler Bade Orionode schrieb dazu: «Die Stabilisierungs- und Strukturanpassungsprozesse von Weltbank und IWF haben den Zusammenbruch der afrikanischen Ökonomien verursacht und erzeugten eine humanitäre Katastrophe, die die Armen in Stadt und Land traf sowie Frauen, Kinder, Arbeiter, Bauern und andere verwundbare Gruppen.»
EPA-Freihandelsabkommen
Doch es sollte noch schlimmer kommen. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, einem nichtkapitalistischen Land, dass allerdings von einer bürokratischen Kaste beherrscht wurde, änderte sich das globale Kräfteverhältnis deutlich zugunsten der kapitalistischen Länder. Insbesondere mit der Bildung der Welthandelsorganisation (WTO) erhöhte sich der neoliberale Druck auf die afrikanischen Länder.
Bis dahin hatten sie für ihre meist agrarischen Produkte einen fast freien Zugang zum europäischen Markt. Im Gegenzug waren sie nicht verpflichtet, ihre eigenen Märkte zu öffnen. Im Lomé-Abkommen von 1975 war dies 79 Staaten aus Afrika, der Karibik und dem Pazifikraum, den sog. AKP-Staaten, von der EWG, der Vorläuferin der EU, zugestanden worden.
Im Jahr 2000 erklärte die WTO, diese «einseitige Marktöffnung» widerspreche den Regeln eines «freien» Handels. Die EU nahm dies zum Vorwand, um von den afrikanischen Ländern den Abschluss von Freihandelsabkommen zu verlangen. Sie tragen den Namen EPA. Die Abkürzung steht für Economic Partnership Agreement. Die EU stellte im Rahmen der EPAs Forderungen an die afrikanischen Staaten. Sie sollten sich dazu verpflichten, 90% ihrer Märkte in den nächsten 15 Jahren für europäische Güter zu öffnen. Dasselbe sollte für europäische Dienstleistungen und Investitionen gelten. Und sie sollten auch ihre Ausfuhrsteuern auf Rohstoffe abschaffen. So versucht, die EU sich einen günstigen Zugriff auf afrikanische Rohstoffe zu sichern, während gleichzeitig die Einnahmen der Staaten sinken.
Obwohl die afrikanischen Staaten zunächst heftigen Widerstand gegen die EPAs leisteten, ist es der EU durch Erpressung mittlerweile gelungen, vielen einen EPA-Freihandelsvertrag aufzuzwingen. Es ist absehbar, dass der Import billiger EU-Waren, die mit fortschrittlichen industriellen Methoden hergestellt werden, den Aufbau einer afrikanischen Industrie für interne Bedürfnisse in Zukunft verstärkt blockieren wird.
Europäische Agrarprodukte zu Schleuderpreisen
Die EU drückt insbesondere ihre agrarischen Produkte in die afrikanischen Länder. Dazu gehören billige Geflügelteile, Zwiebeln, Tomatenpaste oder hochsubventionierte Milchprodukte zu Schleuderpreisen. Zusätzlich überschwemmt Reis aus den USA und Asien die Märkte. Diese Produkte wirken sich auf die afrikanische Bevölkerung, die zu drei Vierteln aus Kleinbauern besteht, verheerend aus. Sie leben von der Landwirtschaft und nutzen ihre geringen Überschüsse zum bescheidenen Kauf von Saatgut und Produkten des täglichen Lebensunterhalts. Gegen die agrarischen Billigimporte aus Europa kommen sie nicht an und werden so ihrer wichtigsten Einnahmequelle beraubt. Alternativen haben sie nicht. Für viele bleibt zunehmend nur die Flucht nach Europa.
Bleibt die Frage: Wohin treibt die Entwicklung? Können wir in den nächsten Jahren eine Verbesserung der Situation in Afrika erwarten? Das ist unwahrscheinlich. Die jetzt abgeschlossenen EPAs werden zunehmend ihre Wirkung zeigen und zu einer weiteren Verelendung der afrikanischen Kleinbauern führen.
Ein weiteres Problem ist der globale Klimawandel. An ihm ist die afrikanische Bevölkerung völlig unschuldig. Aber die Folgen werden sie in Zukunft mit voller Wucht treffen. Europäische Politiker stellen sich gerne hin und erzählen, sie seien unschuldige Opfer der afrikanischen Fluchtwelle, die die hiesigen Sozialsysteme angeblich belasten würde. Doch die Wahrheit ist, dass der europäische Imperialismus ein wesentlicher Verursacher der afrikanischen Krise ist und dass das Opfer die dort lebende Bevölkerung ist. Es ist die Aufgabe der antirassistischen Bewegung, diese einfachen Zusammenhänge in den europäischen Metropolen zu verbreiten.
