Seit vielen Jahren lesen wir immer wieder darüber, wie wichtig die Entscheide und die Geldpolitik der nationalen Zentralbanken insbesondere in Europa und den USA für den Fortgang der Wirtschaft seien. Mit einer Nullzins-Politik haben diese seit der letzten Weltwirtschaftskrise Milliarden in die Wirtschaft gepumpt, um die Konjunktur anzukurbeln und die Solvenz der Nationalstaaten zu sichern. Damit verschleppen sie seit vielen Jahren die Auswirkungen der Krise von 2008. Was bedeutet das und was sind die Gefahren? (Red.)
von Stephan Kaufmann; aus OXI-Blog
Für Paul Kirchhof ist die Welt aus den Fugen geraten. Der ehemalige Verfassungsrichter und Steuerrechtler sieht die «Substanz unseres Gesellschaftssystems» gefährdet. Grund: Die Zinsen liegen nahe oder unter null, Geld bringt kein Geld mehr. «In einer Welt ohne Zins sind zentrale Eigenschaften des Geldvermögens und damit des Eigentums gestört», so Kirchhof. Die ihn zitierende Welt kennt den Schuldigen: Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank (EZB). Mit ihren Niedrigzinsen und dem Ankauf von Anleihen sorge die EZB dafür, «dass sich zurückgelegtes Geld nicht mehr vermehrt. Das kapitalistische System steht Kopf».
Was Zentralbanker und ihre Kritiker gemeinsam haben, ist die Annahme, die Zentralbank könne als Herrin des Geldes nicht nur positive Zinsen garantieren, sondern über diese Zinsen auch Inflationsrate und Wirtschaftswachstum steuern: Wenn Geld die Welt regiert, so der Glaube, dann ist Geldpolitik die Steuerungsinstanz schlechthin für den Erfolg oder Misserfolg des kapitalistischen Systems. Dieser Glaube allerdings ist inzwischen erschüttert: Seit Jahren halten die Zentralbanken aller Industrieländer die Zinsen extrem niedrig. Doch die beabsichtigten Folgen – höhere Inflations- und Wachstumsraten – treten nicht ein. Das zeigt, dass die Zentralbanken nicht allmächtig sind, sondern Getriebene. Ein Überblick;
Krise als Ausgangspunkt
Anfang des Jahrtausends setzte in den USA ein Immobilienboom ein. Banken gaben freihändig Kredite für Hauskäufer, erhöhten damit die Nachfrage, was weitere Immobilienpreissteigerungen nach sich zog. Auf diese Immobilienspekulation pflanzte sich eine Spekulation mit Finanzinstrumenten, deren Wert im Zuge des Booms Tausende von Milliarden erreichte. Dieser Wert basierte, wie im Kapitalismus üblich, auf der Annahme, dass die Spekulation aufgeht, die erwarteten Renditen also auch wirklich erzielt werden.
Als die Spekulation 2007 Zweifel am eigenen Erfolg bekam, drehte sich die Richtung: Es ging abwärts. Damit war der Wert dieser Finanzinvestments bedroht – Entwertung stand an und in ihrer Folge Massenpleiten von Banken und Versicherungen. In der Sache handelte es sich um einen gigantischen Haufen faul gewordenen Kredits der Privatwirtschaft, der bei Anlegern in aller Welt lagerte. Diese vorgeschossenen Milliarden rentierten sich nicht mehr. Ihre Vernichtung stand an.
Diese Vernichtung verhinderten die Regierungen der grossen Wirtschaftsräume. Und zwar durch eigene Schulden: sie garantierten für die faul gewordenen privaten Finanzanlagen mit Staatsanleihen, unterlegten also Renditeversprechen des Staates. Folge war ein drastischer Anstieg der öffentlichen Schulden, der die Glaubwürdigkeit der staatlichen Renditeversprechen unterminierte. Aus der sinkenden Kreditwürdigkeit der Staaten folgten höhere Zinsen, was einige Länder an den Rand der Zahlungsfähigkeit brachte – oder sogar, wie Griechenland, über diesen Rand hinaus.
Auftritt Zentralbanken
Aus der gefährdeten oder ruinierten Kreditwürdigkeit der Regierungen resultierte eine Staatshilfe «zweiter Ordnung»: Die Zentralbanken sprangen ein. Mit ihrem unbegrenzten Kredit – Zentralbanken können Liquidität selbst «schöpfen» und daher nicht pleitegehen – kauften sie Abermilliarden von Anleihen ihrer Staaten auf. Weitere Milliarden pumpten sie zu niedrigsten Zinsen in den Bankensektor. Die Zentralbanken der USA, der Eurozone, Grossbritanniens und Japans haben darüber ihre Bilanzsumme seit 2007 von 3’000 auf 16’000 Milliarden Dollar aufgebläht.
Mit diesem gigantischen, politisch gestifteten Kredit sowie mit ihren Niedrigzinsen retteten die Zentralbanken sowohl den privaten Finanzsektor wir auch die Regierungen – eine Entwicklung, die in Japan übrigens schon in den neunziger Jahren eingesetzt hatte. «Heute stehen alle Zentralbanken in den OECD-Ländern für die Solvenz der Wirtschaftsakteure und Staaten gerade», stellt die französische Bank Natixis fest. Damit wurde die grosse Krise zwar abgewendet, aber das zugrunde liegende Problem nicht gelöst. Die Massen an globalen Finanzanlagen waren zwar gerettet, als Renditeansprüche blieben sie dadurch allerdings erhalten. Und sie sind gigantisch: In den USA ist das Verhältnis von Vermögen zu Wirtschaftsleistung sei 1995 von 350 auf 530 Prozent gestiegen, in der Eurozone von 350 auf 580 und in Japan von 530 auf 670 Prozent. Diese Ansprüche der Vermögen auf Verwertung müssen erfüllt werden, andernfalls droht Entwertung.
Um die Renditeansprüche tragbar zu machen, hielten die Zentralbanken die Zinsen in der Nähe von null Prozent und kauften weitere Wertpapiere auf. Die Hoffnung dahinter war: Wenn der Preis für Kredite nur sinkt, Verschuldung also billiger wird, dann leiht sich die Privatwirtschaft auch wieder mehr Geld, das erhöht die Zahlungsfähigkeit, das erhöht die Inflationsrate und das Wachstum der Wirtschaftsleistung, die die Basis der Finanzspekulation bleibt. Doch die Zentralbanken mussten lernen: Sinkende Zinsen sind nur eine Bedingung für Wirtschaftswachstum, nicht seine Realität. Trotz Niedrigzinsen blieb die Kreditvergabe an Unternehmen und Haushalte schwach. Und die Konjunktur enttäuschend lahm. Grund dafür ist kein Mangel an flüssigen Mitteln – allein die EZB hat ihre Geldbasis seit 2014 von 1’200 Milliarden auf 3’200 Milliarden Euro erhöht. Doch existiert schlicht kein entsprechender Bedarf an Kredit.
Das Problem
Erklärt wird dieser Mangel an Kreditnachfrage aktuell damit, dass die Unternehmen «verunsichert» seien und daher das «Risiko» scheuten, was ihre «Investitionsneigung» hemme. Doch erklärt sich eine Lage nicht dadurch, dass sie von der Unternehmer-Psyche als riskant eingeschätzt wird. Ihrer Einschätzung zugrunde liegt das Problem, mit dem die globale Wirtschaft derzeit konfrontiert ist: Man kann es Überproduktion nennen, Unternachfrage oder Überakkumulation. Der Markt ist vielfach gesättigt, insbesondere bei Industriegütern wie Autos. Viele Unternehmen verfügen über viel Geld in ihren Kassen, sie bräuchten nicht einmal Kredit. Doch legen sie ihre liquiden Mittel lieber an den Finanzmärkten an und investieren nicht, weil sie keine weitere Steigerung des Absatzes erwarten. Nicht einmal China sorgt noch für globales Nachfragewachstum: Seine Importe – deren Boom jahrelang die Bilanzen globaler Unternehmen und Rohstofflieferanten vergoldete – stagnieren.
Zu spüren bekommt die Welt die Überakkumulation von Kapital einerseits durch schwache Wirtschaftswachstumsraten, andererseits durch die hartnäckig niedrige Inflation: Die Unternehmen sind aufgrund des überfüllten Marktes nicht in der Lage, höhere Preise durchzusetzen. Die Nachfrage der Haushalte wird zudem dadurch begrenzt, dass die Löhne trotz sinkender Arbeitslosigkeit kaum steigen. Ein Grund dafür ist die Existenz eines mittlerweile globalen Arbeitsmarktes, der die Beschäftigten international in Konkurrenz zueinander setzt, was die Verhandlungsmacht der Beschäftigten schwächt. «Eine Zentralbank kann nicht durch niedrige Zinsen die Inflation erhöhen, wenn die Marktlage den Unternehmen keine Preiserhöhungsmacht gibt und die Arbeitsmärkte keine Erhöhung der Löhne ermöglichen», so fast es Natixis zusammen. «Gegen diese strukturellen Faktoren ist sie machtlos.»
Das führt aber nicht dazu, dass die Zentralbanker die Hände in den Schoss legen. Mit ihrer Politik treiben sie die Überakkumulation voran und zwar doppelt: An den Finanzmärkten lassen ihre niedrigen Zinsen Unsummen in die Aktien- und Immobilienmärkte fliessen, die dort für Spekulationsblasen sorgen. In der «Realwirtschaft» ermöglichen die billigen Kredite auch solchen Unternehmen das Überleben, die unter schärferen Renditeanforderungen untergehen würden – das ist das Problem der Zombie-Unternehmen. «Geldpolitik überstrahlt Gewinnrezession», meldete die DZ Bank. Die «Zombies» gehen nicht pleite, sie bleiben am Markt, Bereinigung und Entwertung unterbleiben, was den anderen Unternehmen das Leben schwer macht. Das daraus resultierende schwache Wachstum zwingt die Zentralbanken dazu, die Zinsen weiter unten zu halten: Für sichere Investments gibt es keinen Ertrag mehr, die globale Verwertungskrise schlägt auf das Finanzkapital zurück. Das beklagen Menschen wie Paul Kirchhof, die aber auch über keine Lösung verfügen. Auch Zentralbankkritikern ist klar, dass Zinserhöhungen eine Krise auslösen würden.
Das Geld
Die Krise von 2008 ist verschleppt worden. Das Resultat ist eine Situation, in der Staaten die eigentlich fällige Krise permanent unterbinden. Einerseits durch Zentralbanken, die den Privatsektor solvent halten, Pleiten verhindern und die Verschuldungsfähigkeit ihrer Regierungen aufrechterhalten. Zum anderen durch Regierungen, die diese Situation nutzen, um die mangelnde private Nachfrage durch staatliche zu ersetzen, indem sie sich stärker verschulden: Die Steuersenkung in den USA wird die US-Verschuldung um zwei Billionen Dollar erhöhen. Auch Japan und China kreditieren ihre Konjunktur, um einen Einbruch abzuwenden. Die Eurozone wird bald nachziehen. Die USA, Japan und die Eurozone nähern sich damit einer über Staatskredit finanzierten Wirtschaft an – nicht der einzige Punkt, in dem sie schrittweise das chinesische Modell kopieren.
Auf diesem Wege wälzen die ökonomischen Grossmächte ihr Problem vor sich her. Nun lässt auch noch das schmale Wirtschaftswachstum nach, es droht eine Rezession. Das befeuert den Kampf der ökonomischen Weltmächte um die Frage, bei wem die Entwertung fällig wird, wer also den längsten Atem hat. Daraus resultieren Entwicklungen wie der sogenannte «Handelskrieg», der im Kern ein Krieg darum ist, welcher Staat seinem nationalen Kapital bessere Verwertungsbedingungen auf dem überfüllten Weltmarkt schaffen, wer die anderen also verdrängen kann. Die Zentralbanken spüren diesen Handelskrieg über eine weitere Eintrübung des Geschäftsklimas, was sie zu erneuten Zinssenkungen und Anleihekäufen animiert.
Entscheidende Waffe in diesem Kampf der Standorte ist die Kreditwürdigkeit der Staaten, die sie durch ihre Zentralbanken garantieren lassen. Damit sind wir beim Geld: Als 2008 private Kredite faul wurden, garantierten die Regierungen für diese mit staatlichen Krediten. Als daraufhin die staatlichen Kredite fragwürdig wurden, sprangen die Zentralbanken ein, die nicht pleitegehen können, weil sie das nationale Geld – Dollar, Euro, Yen – «drucken» können. Damit erreicht der Prozess sein Ende, seinen Kern: «Was passiert», fragt Natixis, «wenn nicht mehr nur das Vertrauen in die staatliche Kreditwürdigkeit verloren geht, sondern das Vertrauen in das Geld selbst?»
