Heute erschien in der NZZ ein Artikel zur Schliessung des Paracelsus Spitals. Es geht im Text darum, dass das Spital in Richterswil (Zürich) schliessen muss und dass auch weitere Kliniken im Kanton Zürich vor dem Aus stehen. Die NZZ titelt «Was ist hier los?» Nun, diese Frage ist aus einem liberalen Wirtschaftsverständnis natürlich nicht leicht zu beantworten, ich sehe schon. Es gibt aber Gründe, warum es den Spitälern wirtschaftlich gesehen miserabel geht. Im Gegensatz zur NZZ will ich die hier kurz ansprechen.
Die Autoren schreiben, die Corona-Krise hätte die Spitäler in den Abgrund getrieben. Sofern man noch ein wenig menschlichen Verstand besitzt, ist das eigentlich absurd, in unserem Wirtschaftssystem aber Tatsache. Die Spitäler haben in diesem Jahr alles gemacht, um das neue Virus zu bewältigen und möglichst viele Menschen vor dem Tod zu bewahren. Dass in einem solchen Moment Spitäler schliessen müssen, kann nicht richtig sein. Wenn wir davon ausgehen, dass Spitäler dazu da sind, unsere Gesundheit zu wahren und zu verbessern, dann wäre es tatsächlich nicht möglich, dass Spitäler in einer der grössten gesundheitlichen Krisen des Landes schliessen. Spitäler wurden durch die neoliberale Umgestaltung der Gesellschaft aber zu Firmen. Sie stehen in Konkurrenz zueinander, sie müssen sich selbst finanzieren und darüber hinaus noch Profite abwerfen. Sie sind erst in zweiter Linie für unsere Gesundheit da. Und deshalb müssen sie schliessen, wenn das Land in einer Krise steckt und sie nicht mehr genug rentabel sind – auch wenn wir genau die Spitäler in dieser Krise bräuchten. Dem Kapitalismus ist unsere Gesundheit egal.
Der Artikel stellt die richtigen Frage «Was also passiert da gerade im Gesundheitswesen?», gibt aber die falschen Antworten, ganz in wirtschaftsliberaler Manier. Sie erwähnen zwar kurz die Sparmassnahmen des Bundes und der Kantone, ihre liberale Sicht macht es den Autoren aber unmöglich, diese als strukturelles Problem wahrzunehmen. Stattdessen geht es in jenem Absatz nur um einen individualisierten Streit zwischen einem Chefarzt und der Spitalleitung in Bülach. Vielmehr sehen sie in den desaströsen Sparmassnahmen, die das Gesundheitswesen seit Jahren zerstören, ein Heilmittel. So schreiben sie «Aus Sicht der Berater müssten die Spitäler, um in Zukunft erfolgreich zu sein, nicht nur sparen, sondern auch ihre Strukturen anpassen.» Wenn wir weiterhin dem neoliberalen Dogma des Sparens Vertrauen schenken, wird sich das Gesundheitswesen in absehbarer Zeit immer mehr verschlechtern.
Die Autoren schreiben, dass neun von zehn Spitäler befürchten, dass sich ihre wirtschaftliche Situation in den nächsten fünf Jahren verschlechtern. Als Grund geben sie Corona an. Aber nicht nur: Ausserdem seien die Revision der Krankenversicherungsgesetz 2012 und die damit einhergehende Finanzierung via Fallpauschalen sowie der erhöhte Druck der Politik für die Situation verantwortlich. Es sei so, dass die Politik Druck ausübe, um die steigenden Gesundheitskosten in den Griff zu bekommen. Sie erwähnen die richtigen Stichworte, stellen aber weder die Fallpauschalen noch den Begriff der Gesundheitskosten in Frage, sondern reden später nur von einem «Strukturwandel, der ohnehin schon im Gang ist» Also ob das Voranschreiten der Kommerzialisierung etwas sei, dass nicht menschengemacht und daher auch nicht aufhaltbar sei. Was für ein schlechter Witz.
Gesundheit ist ein Menschenrecht und soll nicht in Zahlen aufgerechnet werden. Die Verwertbarkeit unserer psychischen und physischen Gesundheit muss bekämpft werden. Das heisst erstens, dass die künstlich konstruierte Konkurrenz zwischen den Spitälern abgeschafft werden muss, und zweitens, dass wir klipp und klar sagen, dass nicht die steigenden Kosten, sondern die Frage, wer diese finanziert, der entscheidende Punkt ist. Die Corona-Krise hat uns gezeigt, dass wir ein Gesundheitswesen brauchen, dass über genügend Ressourcen verfügt, gute Arbeitsbedingungen sichert und deren oberstes Ziel die Gesundheit der Bevölkerung ist. Dies ist unter kapitalistischen Zwängen nicht möglich. Stattdessen brauchen wir ein Gesundheitswesen, dass öffentlich finanziert wird und unter der Kontrolle der Beschäftigten sowie den Nutzer*innen organisiert ist. Nur so können wir garantieren, dass Gesundheit an erster Stelle kommt.
von Sarah Friedli (BFS Jugend Zürich)
