Während den Olympischen Spiele hatte sich Trump mir offiziellen Hetzstatements gegenüber Nordkorea zurückgehalten. Noch vor Abschluss der Olympischen Spiele ging Trump öffentlich wieder auf Eskalationskurs. Am 23. Februar 2018 verkündete er „die schwersten Sanktionen, die je zuvor über ein Land verhängt wurden“, gegen Nordkorea. Zwei Stunden später erweiterte der US-Präsident bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem australischen Regierungschef Malcolm Turnbull seine Drohung: „Wenn die Sanktionen nicht wirken, müssen wir zur Phase zwei übergehen. Das könnte eine sehr grobe Sache werden, vielleicht sehr, sehr bedauerlich für die Welt. Aber die Sanktionen werden hoffentlich wirken.“ Der Tonfall erinnert an Trumps Rede vor der UNO im September 2017 als Trump Nordkorea „mit totaler Vernichtung“ drohte.
von Paul Michel; aus intersoz.org
Die erneuten verbalen Ausfälle von Trump sind kein Ergebnis einer seiner unberechenbaren Launen und sie sind auch nicht die Ausgeburt von Trumps individueller Rachsucht. Während sich Trump während den Olympischen Spiele mit martialischen öffentlichen Erklärungen und Drohung zurückhielt, nahm in den für Außenpolitik maßgeblichen Führungskreisen der USA die Diskussion über einen möglichen Erstschlag der USA gegen Nordkorea Formen an, dass es einem eiskalt den Rücken hinunter läuft.
„Es ist Zeit, Nordkorea zu bombardieren“
H.R. McMaster, Trumps nationaler Sicherheitsberater, gilt seit langem als Befürworter eines Militärschlags gegen Nordkorea. Offiziell benanntes Ziel eines solchen Angriffs ist es, Nordkorea durch einen begrenzten Militärschlag vor die Alternative zu stellen, entweder sein Atom- und Raketenprogramm einzustellen oder der völligen Vernichtung des Landes entgegenzusehen. Es ist ein Spiel mit dem Feuer, weil bei den Planungsszenarien für einen solchen Präventivschlag die Fähigkeit von Nordkorea zur Vergeltung – und damit die Möglichkeit einer katastrophalen Eskalation nach einem US-Angriff – bewusst außer Acht gelassen wird.
Letzten Monat veröffentlichte „Foreign Affairs“, eine der wichtigsten Denkfabriken für Außenpolitik in den USA mit großem Einfluss auf die Regierungspolitik, einen Artikel mit dem unverblümten Titel „Es ist Zeit, Nordkorea zu bombardieren“. Der Autor des Artikels ist Edward Luttwak, ein rechtsgerichteter Politikwissenschaftler mit engen Beziehungen zum Pentagon und zum Nationalen Sicherheitsrat. Luttwak spricht von einem großangelegten Angriff auf nordkoreanische Raketen- und Nuklearanlagen plus einem Angriff auf die konventionellen Artilleriebatterien Nordkoreas. Mit anderen Worten, er fordert bald einen umfassenden Krieg. Luttwack räumt im Artikel ein, dass Nordkorea auf einen solchen Angriff reagieren könnte, indem es die südkoreanische Hauptstadt Seoul mit Tausenden von Raketen und Artilleriegeschützen attackiert. Das aber, so Luttwack, sollte die USA nicht davon abhalten, anzugreifen, weil – so die zynische Begründung – Südkorea ja selbst an den zu erwartenden riesigen menschlichen Verlusten schuld sei, weil es sich nicht genügend auf einen solchen Fall vorbereitet habe.
Diese Missachtung südkoreanischen Lebens erinnert an das, was die Trump nahestehende Senatorin Lindsey Graham letztes Jahr sagte: „Wenn es einen Krieg geben wird, um [Kim Jong-un] aufzuhalten, wird es dort drüben sein. Wenn Tausende sterben, werden sie sterben dort drüben. Sie werden hier nicht sterben. “
Die Theorie von der „blutigen Nase“
Auch Henry Kissinger, der 94-jährige Kriminelle des Kalten Krieges [Kissinger spielte in den 1970er Jahren eine wichtige Rolle in der US-Aussenpolitik], hält einen Angriff für eine sinnvolle Option. Anfang des Monats sagte er vor dem Streitkräfteausschuss des Senats, dass die Argumente für einen Präventivschlag „stark und rational“ seien. Die Forderung nach dem „Präventivschlag“, der mit großer Wahrscheinlichkeit den Tod von hunderttausenden von Menschen zur Folge haben wird, wird mit einer für US-Kriegsfalken typischen Phrase aus dem Kleingangstermilieu verpackt: Es gehe jetzt darum, mit einem „begrenzten“ Militärschlag dem nordkoreanischem Regime eine „blutige Nase“ zu verpassen mit dem Ziel, eine größere Eskalation zu vermeiden.
In derselben Woche zog das Weiße Haus seine Unterstützung für Victor Cha zurück, der US-Botschafter in Südkorea werden sollte, einen Posten, der seit Trumps Amtsantritt nicht besetzt war. Cha hat tadellose konservative Referenzen, aber lehnt einen „blutigen Nasenschlag“ gegen Nordkorea ab – was er in der Zeitung Washington Post öffentlich gemacht hat. Die geforderte Befürwortung eines Krieges als Anforderungsprofil eines künftigen US-Botschafters in Südkorea, geben Anlass zur Sorge, dass es Trump mit seinen Kriegsplänen ernst meint.
Es gibt weitere Hinweise darauf, dass Trump offenbar bewusst den Eindruck erwecken will, er sei zu einem unprovozierten Angriff auf Nordkorea bereit. Mit dem demonstrativen öffentlichen Nachdenken über einen US-Angriff auf Nordkorea testet die US-Regierung die öffentliche Reaktion darauf aus und versucht gleichzeitig die Akzeptanz in der Bevölkerung für solch wahnsinnige Pläne zu erhöhen. Zum anderen passen öffentliche Kriegsandrohungen an die Adresse Nordkoreas in Trumps Konzept der Entwicklung „maximalen Drucks“ auf das nordkoreanische Regime.
Was macht Südkorea?
Die gnadenlose Kampagne des „maximalen Drucks” richtet sich nicht nur gegen den Norden Koreas. Trump, Vizepräsident Mike Pence und verschiedene andere Kriegsfalken drängen den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in dazu, seine im Umfeld der Olympischen Spiele eingeschlagene Dialogpolitik mit dem Norden zu beenden und auf Trumps harte Linie einzuschenken. Trumps Plan zum weiteren Enger-Ziehen der Schlinge um den Hals von Nordkorea, wie sie Ende letzten Jahres in einem Dokument der Nationalen Sicherheitsstrategie skizziert wurde, verlangt von den regionalen Verbündeten der USA, Japan und Südkorea, militärisch und diplomatisch mit den USA im Gleichschritt zu marschieren.
Unklar bleibt die Haltung der südkoreanischen Regierung. Einerseits hat sie während den Olympischen Spiele eine Bereitschaft zum Dialog mit dem Norden erkennen lassen. Andererseits ist sie aber nicht bereit, es zum Bruch mit Trump kommen zu lassen.
Showdown im März?
Richtig ernst wird die Lage zwischen 18. März und 1. April 2018 Dann sollen die wegen der Olympischen Spiele verschobenen massiven amerikanischen und südkoreanischen Militärübungen stattfinden, bei denen ein militärischer Erstschlag gegen Nordkorea eingeübt wird.
Inwiefern es nur bei „Übungen“ bleiben wird, ist offen. Aber wir müssen davon ausgehen, dass das Unvorstellbare und all die damit verbundenen Leiden für Trump eine ganz normale, eine „machbare“ Option ist.
Der Text wurde redaktionell überarbeitet. Er ist in voller Länge auf der Website der Internationalen Sozialistischen Organisation in Deutschland publiziert und basiert auf einem Artikel aus socialistworker.org.
