Frontex tötet und gehört abgeschafft. Der Finanzierungsstopp von Frontex ist ein erster und wichtiger Schritt mit Signalwirkung. Doch selbst mit der Abschaffung wären wir nicht am Ziel. Frontex ist Ausdruck des rassistischen und gewaltvollen europäischen Grenzregimes: Um das Sterben an den europäischen Grenzen und auf den Wegen dorthin zu beenden, müssen wir das gesamte europäische Grenzregime bekämpfen. Die Diskussion rund um das Frontex-Referendum kann als Anknüpfungspunkt dienen, um den öffentlichen Diskurs um das Sterben im Mittelmeer zu einem um nationale Grenzen, Sicherheit, Militarisierung und die Verstrickungen von Industriekonzernen zu erweitern.
von BFS Zürich
Grenzen strukturieren Herrschaft
Grenzen sind die manifeste Form von Herrschaftsansprüchen: Sie beschränken diese räumlich und setzen sie zugleich gegen innen und aussen durch. Deshalb sind sie auch aufs Engste mit wirtschaftlichen Interessen verbunden. Bis zur Nationalstaatenbildung im Europa des 19. Jahrhunderts waren unzählige kleine Hoheitsgebiete einzelner lokaler Machthaber durch komplizierte Zollsysteme und Passagierscheine voneinander abgetrennt. Jede Grenzüberquerung kostete und musste bewilligt werden. Die Zusammenfassung kleinerer Herrschaftsgebiete zu den modernen Nationalstaaten ging mit der militärischen Sicherung der neuen Grenzen einher: Mit der Schlagbaumgrenze regulierte der Staat die Mobilität von Menschen durch Identitätsausweise und diejenigen von Gütern und Kapital durch Ein- und Ausfuhrbestimmungen. Die Schrecken der beiden Weltkriege, bei denen die nationalistische Bedeutung der Grenze katastrophale Folgen hatte, führten dann Mitte des 20. Jahrhunderts auf der einen Seite zu einer fortschreitenden, ideologisch aufgeladenen wirtschaftlichen Öffnung der europäischen Nationalstaaten untereinander: Supranationale Zusammenschlüsse wie z.B. die EG (später: EU) sollten Frieden und Handel zugleich garantieren. Auf der anderen Seite wurden im Kalten Krieg die Grenzen zum sowjetischen Einflussbereich zu einer quasi unüberwindbaren, totalen Barriere aufgerüstet. Gleichzeitig wurde die Grenzhegemonie von (post-)kolonialen Staaten permanent untergraben, sei es als Absatzmarkt oder Arbeitskräftereservoir und im Extremfall durch Stellvertreterkriege. Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 hiess es, dass nun nach dem Ende der zwei Systeme die Globalisierung zu einer «Entgrenzung» und der «Weltgesellschaft» führen würde. Drei Jahrzehnte später zeigt sich allerdings, dass Grenzen die Globalisierung nicht nur überdauert haben, sondern dass sie sogar verstärkt und ausgedehnt wurden.
Grenzen heute
Im Zuge der neoliberalen Globalisierung haben Waren-, Finanz- und Dienstleistungsströme über Grenzen hinweg massiv zugenommen. Dasselbe gilt für «erwünschte» Grenzübertritte von Menschen, etwa als billige Arbeitskräfte und Konsument*innen. Doch für «unerwünschte» Grenzübertritte, insbesondere von Geflüchteten, wurden die Bedingungen massiv erschwert: Gab es 1989 noch 15 Grenzmauern, so sind es heute über 70.[1] Die Grenze ist im Zuge der Globalisierung also nicht verschwunden, sondern nur anders funktionalisiert worden: Sie ist neu eine «Sortiermaschine», wie der Soziologe Steffen Mau schreibt.
Diese Ausrichtung der Grenze auf die Selektion hat auch die Funktionsweise der Grenzen selbst verändert. Waren Grenzen – historisch betrachtet – gewissermassen örtlich gebundene Trennlinien zwischen zwei Herrschaftsgebieten, dehnt sich die «neue» Grenze nun räumlich aus. Die Vorlagerung der europäischen Aussengrenze in die Lager in Libyen ist ein Beispiel dafür; ein anderes ist das Racial Profiling, das innerhalb des staatlichen Territoriums auch der Feststellung von «illegalen Aufenthalten» dient. Die Grenze erfährt dadurch eine Entgrenzung: Sie erstreckt sich in den öffentlichen Raum der einzelnen Länder, wobei Repressionstechnologien zur Überwachung und Identitätsfeststellung eingesetzt werden, die zuvor an den Grenzübergängen bei der Abwehr von Geflüchteten erprobt wurden. Die Sicherung der äusseren (Grenz-)Sicherheit fällt zunehmend zusammen mit der Sicherung der inneren sozialen Ordnung. Die Entwicklung der Grenze betrifft uns also alle direkt, weil sie Ausdruck der Herrschaftsverhältnisse ist.
Wessen Sicherheit?
Das Argument der Sicherheit wird immer wieder von bürgerlichen Politiker*innen genutzt, um eine restriktive Migrationspolitik zu legitimieren. Aber was soll das überhaupt heissen? Wessen Sicherheit ist hier gemeint? Und wer stellt hier wirklich eine Bedrohung dar? Seit 2014 sind über 20’000 Menschen im Mittelmeer ertrunken und es wurden gleichzeitig mehrere Milliarden für die Militarisierung von den EU-Aussengrenzen ausgegeben. Diese Zahlen sollten eigentlich für sich sprechen. Unternehmen der Rüstungsindustrie, die Grenzschutzagentur Frontex und weitere Sicherheitsbehörden profitieren von diesen Entwicklungen. Sie profitieren von der diskursiven Verschiebung der Bedeutung des Begriffes der Sicherheit, welcher versucht Migration als Bedrohung der nationalen Sicherheit zu framen. Die Sicherheit von Geflüchteten hingegen, wird in dieser Politik mit nichts gewährleistet. Im Gegenteil. Die Festung Europa stellt eine aktive Bedrohung für die Sicherheit von Geflüchteten dar.
Die Ursprünge des heute dominanten Sicherheitsverständnisses und der damit verbundenen Rolle von Grenzen liegen teilweise in den Anschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. Neun Tage nach dem Zusammenbruch der Twin Towers rief US-Präsident George W. Bush den sogenannten Kampf gegen den Terror aus. In der Folge normalisierte sich an den Grenzen der westlichen Industrieländer Abschottung sowie Gewalt und Repression.
Bürgerliche Politik und Medien arbeiteten zusammen am Bild des moralisch verkommenen, mörderischen muslimischen Anderen. Dem gegenübergestellt wurde ein – weisser, zivilisierter und progressiver Westen. Nicht nur um damit Investitionen in die nationale Sicherheit, die Aufrüstung der nationalen Grenzen und die massiven Kontrollen an Flughäfen zu legitimieren. Sondern auch, um rassistische Selektion an Grenzen zu etablieren. Parallel dazu war das neoliberale Globalisierungsversprechen aber weiterhin wirkmächtig.
Die Fluchtbewegungen aus Syrien ab 2011 forderten die Legitimität dieses Grenzregimes allerdings heraus, denn die Bilder der vom Krieg Geflüchteten, die aufgehalten und in Camps gesteckt wurden, waren nicht mit dem Bild des mörderischen muslimischen Anderen vereinbar. Das forderte auch das Selbstverständnis Europas als «zivilisiert» und «humanistisch» heraus. Investitionen in die Aufrüstung der Grenzen konnten nicht länger damit gerechtfertigt werden, terroristische Attacken zu verhindern. Neben dem Sicherheitsbedürfnis dominierten neu Argumente wie Kulturerhaltung, Sozialkosten und fehlender Platz.
Profitinteressen und EU-Sicherheitspolitik
Die europäische Rüstungs- und Sicherheitsindustrie ist – neben Rassismus, dem dominanten, ebenfalls rassistischen Sicherheitsverständnis und dem Erstarken der politischen Rechten – die treibende Kraft des sich ständig verschärfenden Grenzregimes. Die Militarisierung der Grenzen ist nämlich ein Milliardengeschäft. Das Grenzregime erfordert die Entwicklung und Produktion von Rüstungsgütern wie Elektrozäune, Hubschrauber, Drohnen und Wachtürme sowie Grenzschutztechnologien für die Smart Borders wie Sensoren, Kameras, Bodenradar, Kohlendioxidsonden, Satellitenüberwachungssysteme, Daten-Mining Tools und biometrische Technologien. Für die Rüstungs- und Sicherheitsunternehmen bieten sich schier unerschöpfliche Profitmöglichkeiten, weshalb diese Konzerne ein Interesse daran haben, auf sicherheitspolitische Defizite hinzuweisen, für welche sie selbst direkt kommerzialisierbare «Lösungen» anbieten. Deshalb prägen sie als zentrale Akteure sicherheitspolitische Diskurse, indem sie (rassistische) Ängste schüren. Die Rüstungslobby stellt Migration als Bedrohung dar, der nur mit militär- und überwachungstechnologischer Aufrüstung beizukommen sei.
Die wirtschaftlichen Interessen hinter dem Security-Industrial Complex
Das Interesse der Rüstungslobby bei der Entwicklung der europäischen Sicherheitsstrategie mitzureden, liegt auf der Hand. Aber auch von Seiten der neoliberalen EU-Bürokratie werden die Vertreter*innen dieser Industrie aktiv in Gestaltung der europäischen Sicherheitspolitikintegriert. In der Form von «Public Private Partnership Forums» entwerfen Lobbyist*innen der Rüstungsindustrie mit EU-Sicherheitspolitiker*innen zusammen die europäische Sicherheitspolitik. Es sind unter anderem diese Gremien, die massive öffentliche Subventionen für die Rüstungsindustrie sprechen, etwa in Form von «Forschungsgeldern». Zwischen 2007 und 2016 ging fast die Hälfte des europäischen «Security Research Budgets» an private Sicherheits- und Rüstungsfirmen; eine Summe von insgesamt 745.5 Millionen Euro.
Das Ausmass, in welchem die europäische Wirtschafts- und Sicherheitspolitik auf die Rüstungsindustrie ausgerichtet ist, verdeutlicht folgendes Zitat der EU-Kommission: «Eine wettbewerbsfähige europäische Sicherheitsindustrie ist die Bedingung sine qua no jeder existenzfähigen Sicherheitspolitik und für ökonomisches Wachstum im Allgemeinen». Gemäss offiziellem Standpunkt sind also die Sicherheitsindustrie und ihre Profitinteressen ein integraler Bestandteil der europäischen Sicherheitspolitik. Dieser Komplex aus sicherheitspolitischen Gremien, privaten Rüstungsfirmen, Public Private Partnerships, Lobbying-Strukturen und EU-Sicherheitsagenturen wie Frontex kann als «Security-Industrial Complex» bezeichnet werden.
Öffentliche Gelder für die Überwachungs-Dystopie
Die Verbandelung von Industrie und Politik zeigt sich auch in personellen Überschneidungen. 2017 war Alberto Benedictis der Vorstand der Protection and Security Advisory Group (PASAG), einem offiziellen sicherheitspolitischen Beratungsgremiums der EU. Zuvor war er jahrelang hoher Mitarbeiter beim Waffenproduzent Finmeccanica (heute Leonardo) und Vorsitzender der privaten Lobbygruppe «Aerospace and Defence Industries Association of Europe» (ASD).
Die Sicherheitsstrategie, die in diesem komplett undemokratischen und intransparenten Kontext entwickelt wurde, läuft auf eine Art dystopisches militarisiertes Panoptikum heraus. Diese Dystopie zeichnet sich aus durch die Verdichtung transnationaler Polizeinetzwerke samt automatisiertem Datenaustausch und umfangreiche Investitionen in Überwachungstechnologie inkl. sogenannte «Pre-Crime Identification»-Technologien, die kriminelle Aktivitäten im Voraus erkennen sollen. Die Militarisierung der Aussengrenzen ist ein weiterer wichtiger Bestandteil dieser Sicherheitsstrategie, die in erster Linie den Profiten der Sicherheitsunternehmen dient. Der massive Ausbau der Finanzierung von Frontex muss vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen gesehen werden.
Frontex und die Sicherheitsindustrie: Die Militarisierung der Grenzen
Als die Europäische Grenzschutzagentur Frontex 2004 gegründet wurde, verfügte sie über ein Budget von 6 Millionen pro Jahr. Seither wurden die Finanzierung der Grenzschutzagentur kontinuierlich erhöht. Besonders nach dem «Sommer der Migration» 2015 kam es zu einem krassen Ausbau der Finanzierung, inzwischen liegt sie bei 5.6 Milliarden pro Jahr. Frontex hat damit inzwischen das höchste Budget aller EU-Agenturen. Allerdings wurde nicht nur das Budget von Frontex massiv erhöht, sondern auch die Kompetenzen der Grenzschutzagentur wurden immer weiter ausgeweitet. War sie zunächst abhängig von den Mitgliedstaaten für die Bereitstellung von Personal und Equipment, hat sie inzwischen die Kompetenz, selbst Equipment zu kaufen und Verträge mit Sicherheitsfirmen abzuschliessen. Gleichzeitig ist bis 2027 der Aufbau einer Frontex-Grenzschutzarmee mit 10’000 Personen geplant.
Seit 2010 hatte die europäische Rüstungslobby mit der Hoffnung auf einen neuen grossen Abnehmer für ihre Produkte und Dienstleistungen eine Grenzschutz-Organisation mit diesen Kapazitäten und Kompetenzen gefordert. Es ist deshalb kein Zufall, dass bei Frontex die Türen weit offen stehen für die Rüstungs- und Sicherheitslobby. Tatsächlich war das Interesse von privaten Sicherheits- und Rüstungsfirmen an Treffen mit der Frontex-Direktion, so gross, dass Frontex ab 2015 sogenannte Industry-Days einführte, an denen Firmen aus dem Sicherheitssektor ihre Produkte der Grenzschutzagentur präsentieren. Diese sind im Grunde Rüstungs-Messen für Frontex: Firmen können sich für die Teilnahme bewerben und werden dann durch die Frontex-Direktion selektiert. Insgesamt hat Frontex zwischen 2017 und 2019 108 Treffen mit Firmen organisiert, um über Themen wie Waffen und Munition, biometrische Datenverarbeitung, maritime- und Luftüberwachung, Herzschlagdetektoren usw. zu diskutieren – mit dabei auch Schweizer Unternehmen, wie die RST Radar Company.
Wenn die EU-Politik also Migration in erster Linie als ein potentielles Sicherheitsrisiko behandelt, dem nur mittels militär- und überwachungstechnologischer Aufrüstung begegnet werden kann, so spielt das den Profitinteressen der Rüstungs- und Sicherheitsindustrie aktiv in die Hände, denn es geschieht unter deren Einfluss. Dass dabei die Profitinteressen der Industrie und die Stärkung der Festung Europa höher gewichtet werden als die Sicherheit und das Leben von Menschen kann nicht überraschen.
Perfiderweise sind es dieselben Konzerne, welche mit Waffenexporten die Konflikte befeuern, vor denen die Menschen flüchten, die wiederum von der Militarisierung der Grenzen profitieren, welche eben diesen Menschen die Flucht nach Europa verunmöglichen soll.
Der allgemeine Trend zur Aufrüstung der Repressionsapparate und flächendeckender Massenüberwachung ist nicht nur an den Aussengrenzen, sondern auch innerhalb der EU und in der Schweiz zu erkennen. Die Aussengrenzen stellen dabei ein Labor für Repressionstechnologien dar, die an entrechteten Menschen getestet werden, früher oder später aber auch innerhalb der Grenzen zur Anwendung kommen. Somit liegt die Entmilitarisierung der Grenzen auch im Interesse aller Menschen innerhalb der Festung Europas.
Grenzen abschaffen und Grenzregime stürzen…!
In unserem jetzigen kapitalistischen, rassistischen und nationalstaatlichen System scheint es schwierig, einen Lichtblick zu finden. Es wird systematisch das fundamentale Recht, Rechte zu haben, verunmöglicht. Dennoch gibt es ein paar Perspektiven, die von der jetzigen Situation über Defund zu Abolish Frontex führen.
Defund als Forderung heisst finanzielle und politische Ressourcen aus Institutionen wie Frontex abzuziehen und in Institutionen und Strukturen wie beispielsweise sozialen Wohnungsbau, Gesundheitsversorgung und dekoloniale Bildung für alle zu investieren.
Weiter braucht es eine Entkriminalisierung von Migration und Armut und Bewegungsfreiheit für alle, also das Recht, zu bleiben und zu gehen und Zugang zur gesellschaftlichen Teilhabe zu haben. Für dieses Recht ist der Abbau von Institutionen wie Lagern, Gefängnissen, Polizei und weiteren Institutionen staatlicher Gewalt nötig.
Zwar wirkt die rassistische Selektion an Grenzen für viele unumstösslich. Doch die Solidarität in Europa gegenüber den Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg aus der Ukraine flüchten, zeigt, dass es auch anders geht: Die Ressourcen für die Aufnahme von Geflüchteten sind da.
Deshalb fordern wir die Entmilitarisierung der Grenzen. Das Geld muss vom Security-Industrial Complex in sichere Fluchtrouten umgeleitet werden, muss Strukturen sozialerer Gerechtigkeit stärken und für radikal demokratische Institutionen verwendet werden.
Abolish heisst nicht nur die Abschaffung von Grenzregimen, der Lager, Frontex oder der Polizei. Abolish heisst die radikale Veränderung der Bedingungen, der gesellschaftlichen Produktions- und Beziehungsweisen und der politischen Institutionen.
Wir müssen unsere Ressourcen und Mittel für die soziale Durchgangsstrukturen, Betreuung, körperliche und psychische Gesundheit der Menschen verwenden, die ihr Zuhause aufgeben mussten. Die Rüstungskonzerne, die Teil und Treiber dieser weltweiten Entwicklung sind, gehören enteignet. Gerade jetzt, während des russischen Angriffskriegs in der Ukraine, müssen wir der massiven Verschärfung der Aufrüstungs- und Militarisierungspolitik weltweit entgegentreten. Die Entwicklung der Grenze betrifft uns alle, denn sie ist Ausdruck der Herrschaftsverhältnisse. Grenzen sind wandelbar und bilden das gesellschaftliche Kräfteverhältnis ab, deshalb können wir dieses und jedes Grenzregime bekämpfen und stürzen!
[1] Quelle: https://wri-irg.org/en/pm-themes/border-militarisation
Titelbild: “Fuck Frontex” – place of inequitable solutions (12.09.2014) by Rasande Tyskar
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